Demonstration und Treffpunkt am 1. Mai

Gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai hat das Bündnis BlockaDO eine Demonstration in Dortmund-Germania angemeldet. In dem westlichen Vorort von Dortmund wollen die Neonazis ihren Aufmarsch abhalten.

Wir rufen dazu auf, zum Anreisetreffpunkt für die Demonstration – 13.30 Uhr S-Bahnhof Dortmund Stadthaus – zu kommen. Wie stellen uns dem Naziaufmarsch in den Weg!

Aufruf: Keine Homezone für Nazis

Am 1. Mai wollen Neonazis der Partei “Die Rechte” durch Dortmunder Vororte marschieren. Am Kampftag der Arbeiter*innenbewegung wollen sie ihre völkische und rassistische Hetze auf die Straße tragen. Antifaschistische Gruppen aus NRW rufen dazu auf, dem Aufmarsch der Neonazis entgegenzutreten.

Im Rechtsruck, der seit einiger Zeit durchs Land geht, hat es die Partei “Die Rechte” trotz ihres Namens nicht in die Position der parlamentarischen Vertretung der Wutbürger*innen und Rassist*innen geschafft. Diese Rolle übernimmt, sehr zum Ärger der Dorstfelder Neonazis, die AfD. Die Rechte hat deshalb seit einiger Zeit ihre Offensive im Kampf um die Stimmen der Flüchtlingsfeind*innen zurückgefahren und ist zu alten Handlungsmustern zurückgekehrt: Gewalt gegen politische Gegner*innen. Hier entwickeln sie eine Gefährlichkeit, die sie an der Wahlurne aufgrund ihrer gesellschaftlichen Ausgrenzung nicht erreichen. (mehr…)

Umbau – Archiv – Weiter geht’s

Alter Blog, neue Kampagne. Mal wieder wechselt dortmund.blogsport.de sein Gesicht und wird in den kommenden Wochen die Homepage für die Mobilisierung gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai 2017.

Die Beiträge zur Demo „TEN YEARS LATER…“ und anderen früheren Antifademos in Dortmund findet ihr in unserem Archiv. Der Aufruf, der Pressespiegel und das Material der Kampagne von 2015 bleiben natürlich ebenfalls erhalten.

Pressemitteilung zur antifaschistischen Demonstration

Im folgenden dokumentieren wir unsere Pressemitteilung zur heutigen Demonstration. Ein ausführlicher Bericht sowie eine Auswertung folgt in den nächsten Tagen.

10 Jahre nach dem Mord an Thomas Schulz – Polizei verhindert Protest im Stadtkern von Dorstfeld

Die angemeldete Demonstration der „Antifaschistischen Union Dortmund“ (AUDO) für den 28.03.2015 durch den Stadtkern des Dortmunder Stadtteils Dorstfeld ist trotz vorheriger Genehmigung nicht möglich gewesen. Die Polizei untersagte spontan die kooperierte Route und verhinderte damit Protest in Dorstfeld. Der zuständige Einsatzleiter änderte dabei vor Ort den offiziellen Auflagebescheid per Hand.

Ein zeitgleich stattfindender Aufmarsch der Partei „Die Rechte“ durfte durch die Dortmunder Innenstadt zum Westfalenstadion ziehen um dort ein RechtsRock-Konzert abzuhalten.

„Es ist ein unglaublicher Skandal: Die Polizei ändert willkürlich eine angemeldete Demonstration zum Gedenken an Opfer rechter Gewalt und lässt auf der anderen Seite ein ganzes Stadtviertel abriegeln, um Neonazis einen Aufmarsch zu ermöglichen. Die Einsatzführung hat aus unserer Sicht damit ein politisches Statement abgegeben“, kritisierte Michael Laskowiak, Pressesprecher der AUDO. Zudem unterstützt die Polizei so den Anspruch der Neonazis, dass Dorstfeld ihr Stadtteil sei, wenn sie dort antifaschistischen Protest verhindert.

Während der Demonstration versuchte die Polizei immer wieder die Demo zu provozieren und die Situation eskalieren zu lassen. Dabei erwies sich die aus Bayern herbeigezogene Spezialeinheit „USK“ als besonders effektiv. Die Demonstration, welche mit 1500 Teilnehmern gut besucht war, sah sich immer wieder Angriffen der Polizei ausgesetzt. Zuletzt kesselte die Polizei die gesamte Demonstration, um verdachtsunabhängige Personenkontrollen durchzuführen. Gegen einen Mann, der auf der
Demonstrationsstrecke aus seinem Fenster hinaus den Hitlergruß zeigte, unternahm die Polizei hingegen nichts.

„Das an einem Tag wie dem 28. März die Polizei in Dortmund antifaschistische Demonstrationen dermaßen behindert und gleichzeitig gewaltbereiten Neonazis und Hooligans durch Gewalteinsätze ein Konzert ermöglicht, ist unfassbar. Für Außenstehende hat die Stadt Dortmund heute ihren Ruf als Nazihochburg dank der Polizei gefestigt“, resümiert Laskowiak.

Last Call

An dieser Stelle findet ihr noch mal alle wichtigen Infos zum 28. März:

Unsere Demonstration gegen rechte Gewalt beginnt ab 14:00 Uhr am S-Bahnhof Dortmund-Dorstfeld und wird dann durch Dorstfeld in Richtung Innenstadt laufen. Dabei werden wir auch in unmittelbarer Nähe an Wohnungen von Neonazis vorbeikommen. Schützt euch also angemessen vor eventuellen Nazifotografen.

Die Aktionen von BlockaDO beginnen bereits um 10:30 Uhr an der U-Bahnstation „Kampstraße“.

Einen guten Überblick zur gemeinsamen Anreise findet ihr hier. Nutzt am Besten die ausgegebenen Treffpunkte, um nicht alleine nach Dortmund zu fahren.

Die Neonazis mobilisieren bisher für 13:00 Uhr nach Dortmund-Huckarde und haben einen Anreise-Treffpunkt um 12:30 Uhr am Hauptbahnhof ausgegeben. Das bedeutet, dass zu der Zeit Neonazis rund um den Hauptbahnhof unterwegs sind. Bewegt euch deshalb am besten in größeren Gruppen.

Die Dortmunder Polizei hat indes bei einer Pressekonferenz mitgeteilt, sämtliche Blockadeaktionen unterbinden zu wollen und keinen Protest in Hör- und Sichtweite zuzulassen. Auch über den Ort des Naziaufmarsches hält sich die Polizei bedeckt. Bekannt gegeben hat sie nur, dass die Demonstration der Partei „Die Rechte“ nicht durch Dorstfeld laufen wird. Zudem kündigte die Polizei an, in der ganzen Innenstadt verdachtsunabhängige Kontrollen durchzuführen.

Zusammen mit BlockaDO werden wir einen Ermittlungsausschuss (EA) betreiben. Der EA richtet sich an Menschen, die von der Polizei in Gewahrsam genommen werden oder die eine Festnahme durch die Polizei beobachtet haben. Der EA dokumentiert Festnahmen und Gewahrsamnahmen, ermittelt den Verbleib der Betroffenen und stellt gegebenenfalls einen Kontakt zu Anwält_innen her. Ihr solltet uns möglichst genau Namen und Alter von festgenommenen Menschen, den Ort des Geschehens und, wenn möglich, die von der Polizei erhobenen Vorwürfe mitteilen (nicht das, was ihr oder Andere eventuell tatsächlich gemacht habt!). Meldet euch auf jeden Fall nach der Entlassung wieder telefonisch beim EA ab.

Die EA-Nummer lautet: 02318404684

Um auf dem Laufenden zu bleiben, empfehlen wir die Twitter-Accounts @antifaunion, @amzdo und @blockado_info. Bewährt hat sich zudem der Hashtag #nonazisdo.

Wenn ihr kein Twitter nutzt, gibt es für WAP-fähige Handys einen Infoticker, auf dem alle wichtigen Infos gespiegelt werden. Der Ticker lässt sich unter http://ticker.nadir.org aufrufen.

Denkt bitte bei der Nutzung von Twitter etc. daran, keine unverpixelten Fotos von Personen oder Aktionen zu verbreiten!

Zur besseren Übersicht haben wir eine Karte erstellt auf der alle wichtigen Punkte markiert sind:

Vollbildanzeige


Alle auf nach Dortmund!
Den Nazis keine Ruhe!
In Gedenken an alle Opfer rechter Gewalt!

Zusammen nach Dortmund fahren!

(Dieser Artikel wird bei weiteren Zugtreffpunkten aktualisiert, wenn ihr aus eurer Stadt auch eine Anreise organisiert, schreibt uns!)

Unsere Demonstration startet um 14:00 Uhr am S-Bahnhof Dortmund-Dorstfeld. Dieser ist vom Dortmunder Hauptbahnhof mit den S-Bahn Linien S1 und S2 zu erreichen. Bitte beachtet, dass sich um 12:30 die Neonazis im Hauptbahnhof sammeln, um von dort aus zusammen nach Huckarde zu fahren. Wir raten zur Vorsicht bei der Anreise nach Dortmund mit öffentlichen Verkehrsmitteln, die dort zwischen 11:30 und 12:45 ankommen! Wichtig: Es ist auch schon vor 12:30 Uhr mit Nazis am Dortmunder Hauptbahnhof zu rechnen.

Damit niemand alleine nach Dortmund fahren muss, haben mehrere Städte gemeinsame Anreisen mit der Bahn nach Dortmund organisiert. Wir empfehlen euch, sich diesen anzuschließen!

Treffpunkte für eine Anreise zu den Blockado-Aktionen:
(Diese Treffpunkte können auch genutzt werden, wenn ihr nur zu Demonstration möchtet, aber nicht alleine anreisen wollt)

Aachen: 07:30 Uhr (Hauptbahnhof) Facebook-Event

Bonn: 07:45 Uhr (Hauptbahnhof) Facebook-Event

Köln: 08:30 Uhr (Domtreppe) Facebook-Event

Düsseldorf: 9:15 Uhr (Ufa-Kino) Facebook-Event

Bochum: 10:10 Uhr (Hinterausgang Hauptbahnhof)

Diese Treffpunkte nutzen für die Anreise den RE1.

Wuppertal: 8:40 Uhr (City Arkaden)

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Treffpunkte für eine Anreise zur antifaschistischen Demonstration „Ten Years Later“:

Duisburg:
12:15 Uhr (Vorhalle Hauptbahnhof)

Essen: 12:56 Uhr (Hauptbahnhof, Gleis 11)

Bochum:
13:14 Uhr (Hauptbahnhof, Gleis 8 )

Diese Treffpunkte nutzen für die Anreise die S1 direkt bis Dortmund-Dorstfeld,

Münster:
12:17 (Hauptbahnhof, Gleis 17)

Allen ankommenden AntifaschistInnen empfehlen wir, sich um 13:30 Uhr im Hauptbahnhof Dortmund zu treffen und von da aus gemeinsam um 13:47 die S2 ab Gleis 6 nach Dortmund-Dorstfeld zu nutzen.

Gemeinsam gegen Neonazis am 28. März!

Im Folgenden dokumentieren wir eine gemeinsame Erklärung von der Autonomen Antifa 170, dem Antifa Medienzusammenhang Dortmund und uns:

Am 28. März findet in Dortmund zum 10. Todestag von Thomas Schulz eine antifaschistische Demonstration gegen rechte Gewalt statt. Parallel hierzu haben die Neonazis der Partei „Die Rechte“ einen Aufmarsch mit anschließendem RechtsRock-Konzert angekündigt. Offensichtlich handelt es sich hierbei um eine Provokation. Neonazis wollen an dem Jahrestag eines Nazimordes ihre rassistische und antisemitische Ideologie auf die Straße tragen.

Dennoch hat sich die „Antifaschistische Union Dortmund“, die die Demonstration am 28. März organisiert, dazu entschlossen, nicht direkt darauf zu reagieren. Da die Demonstration zum letzten Mal stattfinden wird, soll sie nicht als explizite Gegenaktion zum Naziaufmarsch verstanden werden, sondern als eigenständige Antifa-Demo in Erinnerung an alle Opfer rechter Gewalt.

Das Bündnis „BlockaDO“ hat entschieden, sich am 28. März den Neonazis aktiv in den Weg zu stellen. Dabei soll versucht werden, den Naziaufmarsch zu blockieren. Auch diese Aktionsform ist wichtig, um den
Neonazis nicht das Gefühl zu geben, dass sie störungsfrei ihre Propaganda verbreiten können.

Wir sind davon überzeugt, dass beide Aktionen an diesem Tag solidarisch zusammen funktionieren können: Eine Teilnahme an den Blockaden und ein späteres gemeinsames Demonstrieren am Nachmittag sind möglich. Uns ist daran gelegen, dass die Blockaden und die antifaschistische Demonstration nicht als Konkurrenzveranstaltungen aufgefasst werden, sondern vielmehr als praktische Interventionen gegen
die Dortmunder Neonazis.

Wir werden daher für beide Aktionsformen eine gemeinsame Infrastruktur betreiben, die einen Infoticker und einen EA umfasst. Nähere Informationen dazu werden bald veröffentlicht.

Ob Demonstration oder Blockade: Kommt am 28. März nach Dortmund und werdet mit uns aktiv gegen Neonazis!

Antifaschistische Union Dortmund
Autonome Antifa 170
Antifa Medienzusammenhang Dortmund

Hintergrund: Der Naziaufmarsch am 28. März

Am 28. März demonstrieren wir anlässlich des 10. Todestags von Thomas „Schmuddel“ Schulz gegen Rassismus, Antisemitismus und rechte Gewalt. Wie auch schon oft in den Jahren zuvor, haben Dortmunder Neonazis parallel einen Aufmarsch angekündigt. Wir wollen an dieser Stelle einige Hintergrundinformationen zu diesem veröffentlichen.

Der Aufmarsch

Die Partei „Die Rechte“ hat für den 28. März einen Aufmarsch vom Stadtteil Huckarde nach Dorstfeld angemeldet. Beginnen soll dieser um 13 Uhr an der Geschäftsstelle der Partei in der Huckarder Straße 336. Viel mehr als ein symbolischer Ort ist diese derzeit aber nicht: Bei Renovierungsarbeiten wurde dort von den Neonazis eine tragende Wand heraus gerissen, so dass die Räumlichkeiten momentan nicht nutzbar sind. Von da aus soll die Demonstration bis nach Dorstfeld führen und am Wilhelmplatz enden. Als Redner sind unter anderem Dennis Giemsch, Sven Skoda und Alexander Kurth angekündigt. Dennis Giemsch gilt als Führungsfigur der Dortmunder Neonaziszene. Der Informatikstudent sitzt derzeit als Vertreter für die Partei „Die Rechte“ im Dortmunder Stadtrat. Der aus Düsseldorf stammende Neonazi Sven Skoda profiliert sich häufig als Redner auf Naziaufmärschen und verfügt bundesweit über gute Kontakte in der Neonaziszene. Im Rahmen des Prozesses gegen die Kameradschaft „Aktionsbüro Mittelrhein“ musste sich auch er als eine der führenden Funktionäre vor Gericht verantworten. Der dritte Redner ist Alexander Kurth, der lange Jahre Mitglied in der NPD in Leipzig gewesen ist. Nach seinem Austritt im Jahr 2014 baute er den sächsischen Landesverband der Partei „Die Rechte“ mit auf. Dieser machte zuletzt Schlagzeilen, weil er One-Way-Flugtickets nach Israel an jüdische Verbände mit der Aufforderung, Deutschland zu verlassen, gesendet hatte. Nachdem die Polizei Dortmund den Aufmarsch zunächst verboten hatte, klagten die Neonazis dagegen und das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hob das Verbot wieder auf. Hiergegen hat die Polizei allerding Beschwerde eingelegt, so dass das juristische Tauziehen um die Neonazi-Demonstration noch nicht abgeschlossen ist.

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Antifa-Demo darf durch Dorstfeld laufen

Nachdem uns die Polizei zunächst nicht eine Route durch den Ortskern von Dorstfeld genehmigen wollte, scheint sie nun doch einzulenken. Wir hatten das Verbot bereits heute in einer ersten Pressemitteilung kritisiert. Wir dokumentieren an dieser Stelle nun unsere zweite Pressemitteilung:

Polizei erlaubt Demonstration in Dorstfeld doch

Eine von der „Antifaschistischen Union Dortmund“ (AUDO) für den 28. März angemeldete Demonstration zum Gedenken an Thomas „Schmuddel“ Schulz darf nun doch die ursprünglich angemeldete Route zum größten Teil laufen. Dies bestätigte uns heute Nachmittag überraschend die zuständige Abteilung der Polizei Dortmund. „Es wäre auch ein fatales Zeichen in Richtung der Neonazis gewesen, wenn antifaschistischer Protest in Dorstfeld unsichtbar geblieben wäre. Es ist zudem schade, dass die Polizei diesen erst dann möglich macht, nachdem öffentlicher Druck aufgebaut wurde“, kritisiert Michael Laskowiak, Pressesprecher der AUDO.

Die Polizei hatte zunächst in Kooperationsgesprächen deutlich gemacht, dass diese Strecke so nicht möglich sei und die Demonstration nicht den
Wilhelmplatz passieren dürfe. Als Grund gab sie an, dass der Schutz der Versammlung, auch wegen eines parallel stattfindenden Naziaufmarsches
der Partei „Die Rechte“, nicht ausreichend gewährleistet werden könne und zudem die Gefahr einer Eskalation drohe.

Michael Laskowiak erklärt hierzu: „Nachdem uns vonseiten der Polizei eine Demonstration durch den Ortskern von Dorstfeld nicht zugesprochen
wurde, scheint sie nun einzulenken. Das Argument, dass unsere Demonstration zur Eskalation beitragen würde, konnte von der Polizei offenbar nicht mit tatsachengestützten Anhaltspunkten untermauert werden und basierte auf reinen Mutmaßungen.“

Möglicherweise hängt die Wendung bei der Polizei Dortmund auch damit zusammen, dass die AUDO eine Klage angekündigt hatte, sofern die Route nicht wie angemeldet gelaufen werden darf. Die Demonstrationsroute verläuft nun von der S-Bahn-Haltestelle Dortmund-Dorstfeld durch den Ortskern von Dorstfeld, vorbei am Wilhelmplatz, und führt dann in die Innenstadt zur Haltestelle Kampstraße – dem früheren Tatort.

Pressereaktionen:

Rechtsextreme und Nazi-Gegner demonstrieren in Dorstfeld (Ruhr Nachrichten)

Geht doch: Polizei erlaubt Demonstration in Dorstfeld (Ruhrbarone)

Pressemitteilung

Die Polizei Dortmund ist derzeit nicht bereit, unsere Demonstration wie angemeldet durch Dorstfeld laufen zu lassen. Wir haben daher folgende Pressemitteilung veröffentlicht:

10 Jahre nach rechtsmotiviertem Totschlag: Polizei untersagt Gedenken an Opfer rechter Gewalt in Dortmund-Dorstfeld

Die „Antifaschistische Union Dortmund“ hat für den 28. März eine Demonstration zum Gedenken an Thomas „Schmuddel“ Schulz angemeldetet. Der Punk wurde am 28.03.2005 von dem Neonazi Sven Kahlin in der U-Bahn Haltestelle Kampstraße erstochen. Seitdem findet jährlich eine Demonstration gegen rechte Gewalt statt. Die Demonstration wird dieses Jahr, am 10. Todestag des Punks zum letzten Mal stattfinden.

Die Route sollte durch den Ortskern von Dorstfeld, vorbei am Wilhelmplatz führen. Diese Strecke wurde durch die Polizei Dortmund allerdings nicht gestattet, stattdessen soll die Demonstration über die L663 (Rheinische Straße) aus Dorstfeld hinaus führen.

Grund dafür ist die Einschätzung der Polizei, dass wegen eines parallel stattfindenden Naziaufmarsches mit anschließendem RechtsRock Konzert, mit einer Eskalation zu rechnen sei. Die Polizei Dortmund sieht sich selbst nicht in der Lage, die Demonstration und ihre Beamten an dem Tag schützen zu können.

Michael Laskowiak, Pressesprecher der Antifaschistischen Union Dortmund, meint hierzu: „Die von der Polizei angebotene Route ist nicht akzeptabel. Wir wollen durch Dorstfeld demonstrieren, um auf das Naziproblem in Dortmund aufmerksam zu machen! Es kann nicht sein, dass die Polizei Dortmund aus Angst vor Neonaziprovokationen einknickt und antifaschistischen Protest aus Dorstfeld raushalten will.“

Die Demonstration zum Gedenken an „Schmuddel“ hatte immer einen friedlichen Charakter, bei der das Erinnern an die Opfer rechter Gewalt im Vordergrund stand. Ebenso führte die Demonstration auch oft durch Dorstfeld.

„Als Gruppe haben wir kein Interesse an einer Eskalation unserer Demonstration. Wir finden es aber wichtig, auch dieses Mal dorthin zu gehen, wo die Täter rechter Gewalt wohnen!“ erklärt Laskowiak.

Aufgrund des Verhaltens der Polizei wird die „Antifaschistische Union Dortmund“ die Situation juristisch prüfen und gegebenenfalls alle rechtlichen Mittel ausschöpfen, um sicherzustellen dass die angemeldete Route der Demonstration auch gelaufen werden kann.

Pressereaktionen:

Dortmund: Polizei untersagt Gedenken an Opfer rechter Gewalt in Dorstfeld (Ruhrbarone)