Archiv der Kategorie 'Pressemitteilung'

PM: Gelungenes Aktionswochenende gegen Rechts

Mit der gestrigen Vorabenddemonstration „Gegen den Rechtsruck“ und den heutigen direkten Aktionen gegen den jährlich stattfindenden Aufmarsch der Neonazis ist das Dortmunder Aktionswochenende nun zu einem Abschluss gekommen. „Gestern waren 300 Menschen gegen den Rechtsruck auf der Straße, heute haben sich 500 Antifaschist*innen den Rechten in den Weg gestellt“, bilanziert Pablo Fischer, Pressesprecher der Dortmunder Antifagruppen. Für ihn ist klar: „Das ist ein starker Protest gegen Rechts, ob es nun um glühende Hitlerverehrer*innen geht oder um bürgerliche Rassist*innen oder Antisemit*innen.“

Fischer kritisiert aber auch die Polizei, die viele Protestformen gegen die Rechten auch diesmal nicht zuließ. „Wer Teilnehmende einer Vorabenddemonstration festhält und ihnen mit Anzeigen drohnt, wer Menschen die mit Kreide auf die Straße malen verprügelt und Blockierer*innen in Gewahrsam nimmt, muss sich fragen, was seine Rolle ist in einer Gesellschaft, in der der Rechtsruck auf dem Vormarsch ist“, so Fischer.

Die Neonazis reisen nun von ihrem Aufmarsch ab. „Die rechte Demo ist weitgehend ereignislos geblieben und dürfte wegen der geringen Teilnehmendenzahl nur eine dürftige Außenwirkung gehabt haben“, berichtet Fischer, und zieht als Fazit: „Wir Dortmunder Antifaschist*innen kämpfen auch weiterhin gegen Sexismus, Rassismus und Antisemitismus, egal ob unsere Feind*innen nun Nazis sind oder in der oft hochgelobten Mitte der deutschen Gesellschaft stehen.“

PM: Blockade auf der Route – Antifas im Aufmarschgebiet

Eine Sitzblockade von 20 Linken hat es direkt auf die Route des Naziaufmarschs geschafft. Jedoch räumte die Polizei die Blockade, als die Rechten gerade losgelaufen waren. Teilnehmende berichten außerdem von Polizist*innen mit Teleobjektiven und von Staatschutzbeamt*innen, die sich unter die Blockierenden zu mischen versuchten. Es gibt auch bereits erste Verletzte durch Pfefferspray.

Trotzdem ließ sich nicht verhindern, dass ca. 150 Linke in das Aufmarschgebiet der Rechten gelangten, die sich nun an der Route den Nazis entgegenstellen. Auch Anwohner*innen protestieren entlang der Route lautstark gegen den Aufmarsch. „Die typische Dortmunder Polizeistrategie, das ganze Viertel eines Aufmarschs hermetisch abzuriegeln, ist heute nicht aufgegangen“, zeigt sich Pablo Fischer, Pressesprecher der Dortmunder Antifa-Gruppen, erfreut. „Linke haben auch diesmal wieder Wege gefunden, ihren Protest direkt an die Route der Nazis zu tragen.“

Der Naziaufmarsch der Partei „Die Rechte“ hat sich nun in Bewegung gesetzt. Mit dabei sind auch Marko Gottschalk und Robin Schmiemann, zwei bekennende Rechtsterroristen. Schmiemann trägt ein Shirt mit der Aufschrift „Kampfgruppe 18″, angelehnt an den terroristischen Arm „Combat18″ des verbotenen rechten Netzwerks „Blood & Honour“. Marko Gottschalk sitzt als Fahrer im Lautsprecherwagen. „Das ist ein klares öffentliches Bekenntnis der Partei „Die Rechte“ zu rechtem Terror“, betont Fischer. „Das ist von den hiesigen Neonazis nicht überraschend: Die die hier gerade aufmarschieren sind Dieselben, die den NSU-Mord in Dortmund feiern und dessen Unterstützer*innen wie Gottschalk mit seiner Band Oidoxie immer wieder prestigeträchtige Aufgaben bekommen. So stellt man sich hinter solche Täter*innen, die das in die Tat umsetzen, was der Rassismus der Gesellschaft im Rechtsruck mehr oder weniger verhohlen erhofft.“

PM: Erfolgreiche linke Mobilisierung – Polizei schikaniert Linke

Die Blockade-Aktionen des Bündnisses Blockado gegen den heutigen Naziaufmarsch in Dortmund hat es geschafft, 500 Linke auf die Straße zu bringen. Seit 11 Uhr laufen die Aktionen gegen den rechten Aufmarsch, der sich für eine Festung Europa einsetzt und Abschluss des neonazistischen Europa-Wahlkampfs der Partei „Die Rechte“ sein soll.

Trotz des lange beworbenen Events kamen lediglich knapp 200 Nazis zum rechten Treffpunkt. „Das ist ein Armutszeugnis für die Dortmunder rechte Szene“ so Pablo Fischer, Pressesprecher der der Antifa-Gruppen aus Dortmund. „Die Nazis konnten hier bis vor wenigen Jahren noch vierstellige Teilnehmer*innenzahlen erzielen. Von dem alten Potential der angeblichen rechten Hochburg ist gerade offenbar nur noch ein Bruchteil übrig, obwohl die Rechten zu ihrem Aufmarsch bundesweit aufgerufen haben.“

Derweil zeigt er sich erfreut über die vielen Menschen, die heute gegen die Nazis auf der Straße sind. „Unsere Vorabend-Demonstration gestern und auch die Aktionen gegen die Nazis heute kommen sehr gut an. Das zeigt, dass Viele hier den Rechtsruck und die lokalen Nazistrukturen sehr ernst nehmen und sich gegen Antisemitismus und Rassismus einsetzen“, so der Pressesprecher.

Diesen Protest nahm die Dortmunder Polizei wieder einmal zum Anlass, linken Protest zu kriminalisieren. „Wer hier für eine solidarische Gesellschaft geht und sich dabei nicht mit symbolischem Bratwurstessen gegen Rechts fernab der Route der Nazis zufrieden gibt, macht sich automatisch zum Ziel von polizeilicher Repression“, so Fischer. So beispielsweise heute Mittag geschehen, als die Polizei eine Kundgebung von Blockado in direkter Nähe zum Naziaufmarsch einfach beendete. „Da ist der Polizei ganz offensichtlich die Versammlungsfreiheit weniger wichtig als die Chance, mal wieder eigenhändig politische Statements gegen unliebige Linke zu setzen“, so Fischer.

PM #1 zur antifaschistischen Demonstration am 24.5.2019

Antifa-Logo
Antifaschist*innen demonstrieren am 24.05. durch das Kreuzviertel

Für den 24. Mai haben Antifa-Gruppen eine Demonstration unter dem Motto „Gegen den Rechtsruck“ durch das Dortmunder Kreuzviertel geplant. Anlass für die Demonstration ist der angekündigten Aufmarsch von Neonazis am darauffolgenden Samstag. Der Startpunkt der Demonstration wird um 18:30 Uhr der Sonnenplatz am S-Bahnhof Möllerbrücke sein.

An diesem Tag wollen wir unsere Kritik an Nationalismus und Rassismus in Deutschland auf die Straße bringen“ erklärt Pablo Fischer, Pressesprecher des antifaschistischen Bündnisses.
Die Demonstration soll eine inhaltliche Ergänzung zu den Gegenprotesten am folgenden Samstag darstellen, wenn sich wieder hunderte Dortmunder*innen dem Naziaufmarsch entgegenstellen werden. „Einmal im Jahr findet eine größere Demonstration von den Neonazis der Partei „Die Rechte“ in Dortmund statt. Uns reicht es nicht, nur dagegen zu sein“, sagt Pablo Fischer und ergänzt: „Wir wollen erstarkten Rassismus und Nationalismus in der deutschen Gesellschaft aufzeigen und den Kampf ansagen. Darum gehen wir schon am Vorabend auf die Straße.“

Für Rückfragen zu dieser Pressemitteilung erreichen Sie die Antifa-Gruppen aus Dortmund unter der E-Mail-Adresse dortmund_mobi@riseup.net

[DO1404 PM #4] AK #DO1404 zieht positives Fazit

Alle linken und rechten Versammlungen sind für heute beendet. Insgesamt waren heute 4000 bis 5000 Menschen gegen den Naziaufmarsch aktiv. Der AK1404 ist höchst zufrieden mit den Aktionen. „Wir hatten von vornherein wenig Hoffnung, den Aufmarsch komplett blockieren zu können. Wenn die Polizei den Nazis unbedingt den roten Teppich ausrollen will, kann man nicht auf Blockaden als einziges Ziel setzen. Daher haben wir uns schon früh darauf konzentriert, mobil zu bleiben und Dynamik in eine sonst statische Situation zu bringen, in der Nazis hermetisch abgeriegelt durch gespenstisch ruhige Viertel ziehen“, so Lara Schwarz.

Nach Jahren ist es uns erstmalig wieder gelungen, bei einem Großaufmarsch direkt an der Route effektiv zu protestieren. Am weitesten kamen dabei einige Antifaschisten, die spontan mitten auf der Rheinischen Straße auftauchten und direkt vor den Nazis standen. Besonders erfreulich ist für uns auch, dass Anwohner*innen aus ihren Fenstern heraus den rechten Aufmarsch mit Getrommel und Musik übertönt und viele von ihnen sich dem Protest auf der Straße angeschlossen haben. Zusätzlich konnten die große Demonstration von Blockado und der spontane Aufzug Linker in der Innenstadt eigene Inhalte auf die Straße tragen und so über ein reines „gegen Nazis“ hinaus kommen.
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[DO1404 PM #3] Dortmund In Bewegung

Insgesamt 4000 Menschen sind heute in Dortmund gegen Nazis auf der Straße. Die Neonazis konnten mit ihrem europaweiten Aufruf nur 600 Rechte mobilisieren.

Das Motto „In Bewegung bleiben“ des AK1404 nehmen viele Dortmunder gerade offensichtlich sehr wörtlich. „Was heute hier passiert, hat einen richtungsweisenden Charakter, der weit über das konkrete Geschehen über der Straße hinausgeht. Denn es zeigt, dass wir mit unserer Forderung, Nazis mehr als nur symbolischen Protest entgegenzusetzen, goldrichtig liegen und viele Menschen ansprechen“, so Lara Schwarz.

800 Linke stehen aktuell an mehreren Punkten nahe der Naziroute, nachdem sie mit einer lauten und gut gelaunten Spontandemonstration durch die Innenstadt gezogen sind. Das Blockado-Bündnis, das die Blockade-Versuche am Morgen mit organisiserte, demonstriert mit 2000 Teilnehmer*innen durch den Dortmunder Westen.
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[DO1404 PM #2] Der Druck steigt

Nach wie vor sind Menschen nahe an der Route. „Wir laufen immer noch mit mehreren Gruppen durch das Aufmarschgebiet. Die Polizei schafft es nicht, uns zu kontrollieren und von der Route fernzuhalten. Wenn wir effektiven Protest in Hör- und Sichtweite nicht bekommen, müssen wir ihn uns eben selbst nehmen“, so Lara Schwarz, Pressesprecherin des A1404 entschlossen.

Allerdings agiert die Polizei zunehmend aggressiv. „Wir haben den Tag bisher selbst bestimmt. Die Beamten haben sich am Vormittag noch zurückgehalten. Mittlerweile fahren sie an Gewalt auf, was sie zu bieten haben: zwei Festnahmen und körperliche Angriffe mit Pfefferspray, Schlägen und Pferden. Das brutale Vorgehen ist empörend. Diese Leute haben heute nichts getan als zu gehen und zu stehen. Die von der Polizei im Vorhinein angekündigten Angriffe auf Beamt*innen sind eine Farce und dienen nur als Grundlage für die Gewalt, die die Polizist*innen nun anwenden“, sagt Schwarz. „Besonders, dass ein Polizeipferd einen Menschen niedergetrampelt hat, ist durch nichts zu rechtfertigen und eine klare Eskalation seitens der Beamt*innen ohne Rücksicht auf Verluste.“
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[DO1404 PM #1] Dynamik direkt an der Route

[DO1404 PM #1]

Rund 800 Menschen bewegen sich rund um die Nazi-Route im Dortmunder Westen, um den rechten Groaufmarsch zu blockieren. Die Polizei schikaniert Demonstrant*innen und hat entlang der Route ein überzogenes Aufgebot aufgefahren. Dennoch sind sind hunderte Linke im Aufmarschgebiet

„Seit heute morgen gegen 10 Uhr sind wir mit hunderten Menschen auf den Straßen der Dortmunder Innenstadt und des Klinikviertels unterwegs, um den bevorstehenden Naziaufmarsch zu behindern“, sagt Lara Schwarz, Pressesprecherin des „Antifaschistischen Arbeitskreises 1404″.

Die Polizei Dortmund hat abermals ein Großaufgebot aufgefahren und sperrt seit den frühen Morgenstunden einen ganzen Stadtteil ab. Dabei untersagt es die Polizei Demonstrant*innen, zu einem angemeldeten Startpunkt für eine Kundgebung zu gelangen. Auf Beschwerde behauptet sie, die angemeldete Versammlung würde ausfallen. „Wir fordern die Polizei auf, diese dreisten Schikanen zu unterlassen“, so Lara Schwarz, Pressesprecherin der Arbeitskreises 14.04. „Wir freuen uns, dass sich die Menschen nicht so leicht von ihrem Vorhaben abhalten lassen, den Naziaufmarsch zu stören.“

Das erste Mal seit Jahren haben es damit Linke geschafft, wieder eine gewissen Dynamik in den eingeschlafenen Protest gegen Neonazis in Dortmund zu bringen. „Wir sind bisher sehr mobil und führen die Polizei trotz des überzogenen Aufgebots an der Nase herum“, sagt Schwarz. „Das ist für uns bereits bevor die Rechten losgelaufen sind ein großer Erfolg.“

Pressemitteilung zur antifaschistischen Demonstration

Im folgenden dokumentieren wir unsere Pressemitteilung zur heutigen Demonstration. Ein ausführlicher Bericht sowie eine Auswertung folgt in den nächsten Tagen.

10 Jahre nach dem Mord an Thomas Schulz – Polizei verhindert Protest im Stadtkern von Dorstfeld

Die angemeldete Demonstration der „Antifaschistischen Union Dortmund“ (AUDO) für den 28.03.2015 durch den Stadtkern des Dortmunder Stadtteils Dorstfeld ist trotz vorheriger Genehmigung nicht möglich gewesen. Die Polizei untersagte spontan die kooperierte Route und verhinderte damit Protest in Dorstfeld. Der zuständige Einsatzleiter änderte dabei vor Ort den offiziellen Auflagebescheid per Hand.

Ein zeitgleich stattfindender Aufmarsch der Partei „Die Rechte“ durfte durch die Dortmunder Innenstadt zum Westfalenstadion ziehen um dort ein RechtsRock-Konzert abzuhalten.

„Es ist ein unglaublicher Skandal: Die Polizei ändert willkürlich eine angemeldete Demonstration zum Gedenken an Opfer rechter Gewalt und lässt auf der anderen Seite ein ganzes Stadtviertel abriegeln, um Neonazis einen Aufmarsch zu ermöglichen. Die Einsatzführung hat aus unserer Sicht damit ein politisches Statement abgegeben“, kritisierte Michael Laskowiak, Pressesprecher der AUDO. Zudem unterstützt die Polizei so den Anspruch der Neonazis, dass Dorstfeld ihr Stadtteil sei, wenn sie dort antifaschistischen Protest verhindert.

Während der Demonstration versuchte die Polizei immer wieder die Demo zu provozieren und die Situation eskalieren zu lassen. Dabei erwies sich die aus Bayern herbeigezogene Spezialeinheit „USK“ als besonders effektiv. Die Demonstration, welche mit 1500 Teilnehmern gut besucht war, sah sich immer wieder Angriffen der Polizei ausgesetzt. Zuletzt kesselte die Polizei die gesamte Demonstration, um verdachtsunabhängige Personenkontrollen durchzuführen. Gegen einen Mann, der auf der
Demonstrationsstrecke aus seinem Fenster hinaus den Hitlergruß zeigte, unternahm die Polizei hingegen nichts.

„Das an einem Tag wie dem 28. März die Polizei in Dortmund antifaschistische Demonstrationen dermaßen behindert und gleichzeitig gewaltbereiten Neonazis und Hooligans durch Gewalteinsätze ein Konzert ermöglicht, ist unfassbar. Für Außenstehende hat die Stadt Dortmund heute ihren Ruf als Nazihochburg dank der Polizei gefestigt“, resümiert Laskowiak.

3. PM: 500 Menschen demonstrieren gegen rechte Gewalt und Nazistrukturen – Polizei verhindert Sichtschutz gegen Nazi-Fotografen

Dortmund. Rund 500 Personen nahmen heute in der Innenstadt an einer Demonstration gegen Neonazis und rechte Gewalt teil. Die Veranstaltung wurde anlässlich des 9. Jahrestags der Ermordung von Thomas „Schmuddel“ Schulz organisiert. Die Route des Aufzugs führte vom Hauptbahnhof zum Wilhelmplatz nach Dorstfeld. Eine Zwischenkundgebung fand vor dem ehemaligen Nazi-Zentrum an der Rheinischen Straße statt.

„Mit 500 TeilnehmerInnen war die heutige Demonstration ein Erfolg. Wir setzen darauf, dass sich uns am 1. Mai zahlreiche DortmunderInnen anschließen werden, um den Naziaufmarsch zu verhindern“, so die Pressesprecherin der Veranstalter, Hanna Piehl. Zahlreiche Menschen machten sich heute auf den Weg von der Dortmunder Innenstadt in den von zahlreichen Neonazis bewohnten Stadtteil Dorstfeld.

Unverständlich bleibt allerdings, warum die Dortmunder Polizei es verhindert hat, dass sich die DemonstrantInnen wirkungsvoll gegen Nazi-Fotografen schützen konnten. Bereits seit Jahren veröffentlichen Dortmunder Neonazis Fotos im Netz, häufig zusammen mit Informationen über den Wohnort und das private Umfeld der Betreffenden. „Um zu verhindern, dass an der Demonstrationsroute wohnende Neonazis Portraitfotos von den Demoteilnehmern anfertigen können, hatten sie Sonnenschirme mitgebracht“, so die Pressesprecherin der Veranstalter. Die Polizei verbot allerdings die Schirme in Dorstfeld aufzuspannen. Dazu erklären die Veranstalter: „Wenn die Polizei gewährleisten würde, dass die Nazis keine Fotos machen können, wäre dies nicht notwendig gewesen. Angesichts zahlreicher Fälle rechter Gewalt in Dortmund ist es ein legitimes Anliegen, dass sich Menschen dagegen schützen wollen.“ Mit diesem Verhalten begünstigt die Polizei nicht nur das Vorgehen der Neonazis, sondern sie bringt bewusst Menschen, die gegen Rassismus auf die Straße gehen, in Gefahr.

„Es gilt, weiterhin wachsam gegen rechte Gewalt zu sein. Auch nach dem Verbot der Kameradschaft ‚NWDO‘ sind die Neonazis aktiv“, so Piehl. Daher müsse antifaschistisches Engagement in Dortmund einen langen Atem haben. „Die heutige Demonstration war ein wichtiges und lautstarkes Zeichen gegen rechte Gewalt“, so das Fazit von Hannah Piehl.