50 (!) Nazis beim „8. Nationalen Antikriegstag“/“1. Rechten Antikriegstag“ – spektrenübergreifender Gegenprotest

Der „1. Rechte Antikriegstag“, für den selbst die Nazis von „Die Rechte Dortmund“ nicht öffentlich mobilisieren wollten, hat sich als Flop erwiesen. Damit haben die Nazis im Vergleich zum letzten „Nationalen Antikriegstag“ im September 2011 ein Minus von ca. 450 Teilnehmern zu verzeichnen. Die Nazigegner brachten dagegen an unterschiedlichen Standorten in der Stadt ca. 150 Leute auf die Straße, die gegen die Nazis protestieren wollten. Gruppen und Bündnisse aus allen Spektren der Linken, darunter die Antifaschistische Union Dortmund, die Autonome Antifa 170, Dortmund Nazifrei, Dortmund stellt sich quer, die SPD, die IG Bauen Agrar Umwelt, die Naturfreunde und der Runde Tisch gegen Nazis in Dortmund-Huckarde hatten kurzfristig zu Protesten aufgerufen. Immer wieder tauchten kleine Gruppen von Antifaschisten am Rande des Naziaufmarschs auf, um Lärm zu machen, zu stören und den Nazis ihre Verachtung zu zeigen.

Die geplante neuerliche Provokation der Nazi-Kleinstpartei „Die Rechte“ bleibt damit provokativ, aber unerfolgreich. Erst am vergangenen Samstag hatte „Die Rechte“ zu einer Demonstration gegen das Verbot ihrer Vorgängerorganisation „Nationaler Widerstand Dortmund“ durchgeführt. Nun folgte die Neuauflage einer Traditionsveranstaltung des „Nationalen Widerstands Dortmund“ unter einem leicht veränderten Namen: Aus dem „Nationalen Antikriegstag“ wurde nahtlos der „1. Rechte Antikriegstag“. Die Polizei sah keine Möglichkeit, den Aufmarsch zu verbieten, und auch der Innenminister sieht sich nicht in der Lage, die NWDO-Nachfolgeorganisation „Die Rechte Dortmund“ wegen Wiederbetätigung für eine verbotene Vereinigung zu verbieten. Wenn es selbst bei so eindeutigen und bewusst provozierenden Kontinuitäten zu einer verbotenen Vorgängerorganisation nicht möglich ist, zeigt dies deutlich, dass Verbote allein kein geeignetes Mittel sind, um Nazistrukturen wirksam zu bekämpfen. Um das Naziproblem in Dortmund dauerhaft in den Griff zu bekommen, braucht es eine breite politische Auseinandersetzung über Nazis und über gesellschaftliche Strukturen, die neonazistischem Denken und Handeln Vorschub leisten, etwa mit alltäglichem Rassismus in der Mehrheitsgesellschaft.


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